Rechtsprechung
| LAG Niedersachsen, 21.04.2008 - 6 Sa 1675/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Kinderzuschlag - Ortszuschlag - Diakonie - evangelische Kirche - vergleichbare Leistung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 29 B. Abs. 6 BAT; § 14 Abs. 3 S. 3 DVO; § 19a AVR
Der Kinderzuschlag als eine mit dem familienbezogenen Bestandteil im Ortszuschlag vergleichbare Leistung; Vergleichbarkeit des Kindergeldszuschlags und des familienbezogenen Bestandteils im Ortszuschlag aufgrund der ihnen zukommenden sozialen Komponente und ihrer ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Der Kinderzuschlag als eine mit dem familienbezogenen Bestandteil im Ortszuschlag vergleichbare Leistung; Vergleichbarkeit des Kindergeldszuschlags und des familienbezogenen Bestandteils im Ortszuschlag aufgrund der ihnen zukommenden sozialen Komponente und ihrer ...
- Judicialis
DVO § 14; ; BAT § 29; ; AVR § 19a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
DVO § 14; BAT § 29; AVR § 19a
Kindergeldbezogener Bestandteil im Ortszuschlag; Kindergeldzuschlag; vergleichbare Leistungen; soziale Komponente - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wilhelmshaven, 18.09.2007 - 1 Ca 43/07
- LAG Niedersachsen, 21.04.2008 - 6 Sa 1675/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 17.11.2005 - 6 AZR 160/05
Weiterbildungskosten - Rückzahlungsverpflichtung
Auszug aus LAG Niedersachsen, 21.04.2008 - 6 Sa 1675/07
Dabei kann dahingestellt bleiben, ob es sich dabei um allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne der §§ 305 ff. BGB handelt (vgl. hierzu BAG, 17.11.2005 - 6 AZR 160/05 - AP Nr. 45 zu § 611 BGB Kirchendienst) und ob bzw. wie die Kontrolle stattzufinden hat. - BAG, 17.01.2006 - 9 AZR 41/05
Urlaubsgeld - Bezugnahmeklausel - Formulararbeitsvertrag
Auszug aus LAG Niedersachsen, 21.04.2008 - 6 Sa 1675/07
Auf die Unklarheitenregelung des § 305 c Abs. 2 BGB kann nur dann zurückgegriffen werden, wenn nach Ausschöpfung der anerkannten Auslegungsmethoden nicht behebbare Zweifel bleiben (vgl. BAG, 17.01.2006 - 9 AZR 41/05 - AP Nr. 40 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag). - BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1230/79
Auszug aus LAG Niedersachsen, 21.04.2008 - 6 Sa 1675/07
Es genügt, dass die Regelungen jeweils insgesamt nicht nennenswert ungünstiger für die Bediensteten ausgestaltet sind (vgl. BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1230/79 - AP Nr. 1 zu § 25 TVAng Bundespost).